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Erwerbsarbeitslos sein ist ganz schön prekär … – das weiss doch jedes Kind!

Wortreicher analysiert Veronika Litschel in ihrem Beitrag Steigende Arbeitslosigkeit, Politikversagen und die real existierende Arbeitsmarktpolitik die Situation für die Erwerbsarbeitslosen in Österreich. Zum Vorgeschmack ein kurzes Zitat daraus:

Die Situation von Arbeitslosen ist geprägt von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe, die nicht vor dem Fall in Armut schützen, von Zwang und Kontrolle, gesetzlich vorgegeben.

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Mit der Mindestsicherung wird jetzt das Sozialsystem armutsfest gemacht. Sagen die einen. Jetzt wird ja keiner mehr arbeiten gehen. Sagen die anderen. Nichts von beiden wird eintreten …,

beginnt eine sehr schöne Presseaussendung der Armutskonferenz, in der sie mit Mythen zur Mindestsicherung aufräumt und die unseriösen Beispiele aus dem Finanzministerium dazu kritisiert.

Mit der so genannten Mindestsicherung werden
völlig falsche Erwartungen geweckt. (…) Es wird über etwas diskutiert, das es so gar nicht gibt.

Und zur Absicht, die geplante Mindestsicherung nur 12 Mal im Jahr auszuzahlen und damit noch einmal zu reduzieren, wird ausgeführt:

Wenn nun der Finanzminister darüber streitet, ob die Sozialhilfe innerhalb eines Jahres 12 Mal oder 14 Mal ausbezahlt wird, dann heißt das auch: Es wird derzeit darüber gestritten, ob Kindern ein monatliches Sozialhilfe-Existenzminimum in der Höhe von 220 oder aber max. 257 Euro zugestanden werden soll, von dem alle anteiligen Kosten – auch die Miete – bezahlt werden müssen.

Gegen die Reduktion auf 12 x im Jahr und darüber hinaus für eine weitreichendere Grundsicherung, die u.a. auch eine Sockelung von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe, einen Mindestlohn von 7,50 EUR und ausbau von Infrastruktur beinhaltet,  sprechen sich übrigens auch Anträge der AUGE/UG an die AK-Wien aus, über die bei der Vollversammlung am 3. November abgestimmt wird.

talSeit mehr als 10 Jahren begehen AUGE/UG und Wiener Grüne am Tag vor dem „Tag der Arbeit“, also am 30.4., ihren mittlerweile traditionellen „Tag der Arbeitslosen“, u.a. mit einem

politischen Straßenfest

* 30.04.2009, ab 15:00 Uhr
* Keplerplatz, 1100 Wien

Das Programm:

  • 15:00 Uhr: Begrüßung
  • 15:05 Uhr: Polit-talk mit Klaudia Paiha (AUGE/UG-Spitzenkandidatin zu den Wiener AK-Wahlen) und NR Karl Öllinger
  • 15:30 Uhr: VASCO VAQUERO (Country aus den Prärien von Favoriten)
  • 16:00 Uhr: Reverend Billy!
    Der Schauspieler und Performancekünstler „missioniert“ bei seinen „Einkaufsinterventionen des Stop Shopping“ in New York, wo er in Cafeterias, Disneyläden und an anderen öffentlichen Orten des Konsums gegen den Einkaufswahn auftritt.
    Der Globalisierungsgegner verbindet in seiner Arbeit Ideen des sozialen und politischen Wandels mit verschiedenen Konzepten von Straßentheater. Reverend Billy wird – von der Green Party unterstützt – als New Yorker Bürgermeister kandidieren.
  • 16:30 Uhr: Polit-talk mit StRin Monika Vana und NRin Ulrike Lunacek, Klaudia Paiha und SR David Ellensohn
  • 17:00 Uhr: STERZINGER solo – gesang accordeon storytelling
  • 17:45 Uhr: Polit-talk
  • 18:05 Uhr: KURDEKI & JIYAN (hiphop)
  • 18:30 Uhr: BLACK OUT (hiphop)
  • 20:00 Uhr: IT’S A FREE WORLD im KEPLERKINO

So, 26.4.2009,  ab 10 Uhr

AUGE/UG – Filmmatinee: „It s a free world“

im Admiral-Kino, 7., Burggasse 119

AUGE/UG und die Grünen Wien laden ein zur Filmmatinee  zum Auftakt der Filmtage im Vorfeld des Tags der Arbeitslosen am 30.4.

Programm:

Kaum einem Regisseur gelingt es zur Zeit so konsequent, in seinen Geschichten die Strukturen einer Welt offenzulegen, in der Verantwortung und Solidarität verschwunden sind. Packend und eindringlich erzählt Ken Loach ein hervorragend besetztes Drama zwischen Wirtschaftskrimi und Familiengeschichte.

  • im Anschluss:  Diskussion unter dem Thema „Mehr Gerechtigkeit im Börsel“ mit:

Kathrin Pelzer (Frauensolidarität)
Klaudia Paiha (AUGE/UG)
Karl Öllinger (Grüne, Abg.  zum Nationalrat)
David Ellensohn (Grüne, Stadtrat Wien)

Eintritt frei!

Im Nationalrat hatte der Sozialminister vor gut zwei Monaten noch zugestanden, dass „eine Erhöhung der Netto-Ersatzrate, die in Österreich bei 55 % liege, wünschenswert wäre„. Aber schon da hatte er gleichzeitig abgewinkt, „weil die Budgetmittel dafür aber nicht vorhanden seien„.

Jetzt lautet die Begründung anders und zu der sagt Klaudia Paiha in einer Presseaussendung,

„Sozialminister Hundstorfers heutige Absage an eine generelle Erhöhung des Arbeitslosengeldes ist zutiefst zynisch,“

Anders kann wohl Sozialminister Hundstorfers Aussage zur Höhe des Arbeitslosengeldes beim Ö1-Morgenjournal am 23.4.09 nicht bezeichnet werden:
Auf Nachfrage des Journalisten meinte er, eine Erhöhung der Netto-Ersatzrate beim Arbeitslosengeld auf 60% sei nicht notwendig, weil die BezieherInnen von niedrigen Einkommen ohnehin schon auf diese Höhe kämen.

Bei einem durchschnittlichen Arbeitslosengeld von Euro 756,-/Monat (2008) und einer durchschnittliche Notstandshilfe von Euro 588,-/Monat kann das ja wohl nur zynisch sein.

Der Herr Minister hat wohl monatlich ein bisschen mehr zum Leben … 👿

Die boomende Textil- und Bekleidungsindustrie hat seit dem Fall des Eisernen Vorhangs verstärkt Osteuropa als neue Produktionsstätte für sich entdeckt. Auf eine Veranstaltung zu prekärer, informeller Arbeit von Frauen in diesem Bereich unter dem Titel

Was ist Mode im Osten?

am 11.12.2008; 18:30 Uhr
im Otto Mauer Zentrum, Währingerstr. 2-4; 1090 Wien

weist dieser Blogeintrag hin.

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das Gebet an die Schutzheilige

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